Mitteilungen der Fraktion

Liebe Marcherinnen und Marcher,

am 27.1.19 wurde der Haushalt 2019 verabschiedet, mehrheitlich auch von den Grünen mitgetragen. Lutz Hansen hob hervor, wie früh der Haushalt 2019 in diesem Jahr vorgelegt wurde und dankte dafür besonders Herrn Behringer und seinen MitarbeiterInnen.

Trotz der Minusbilanz von 3,1 Millionen € sehen wir den Rahmen unter den gegebenen Bedingungen als vernünftig an. Wir sehen ein, dass die von uns in den kommenden Jahren zu tätigenden sinnvollen Investitionen in Kindergärten, Schule und Wohnungsbau ohne Kredite nichtleistbarsind. Wir halten die Ausschöpfung der Liquiditätsgrenzen für unvermeidbar, aber auch in der mittelfristigen Finanzplanung mehrheitlich für annehmbar. 

Jeder weiß aus seinem Privatleben, dass es Situationen gibt, zum Beispiel beim Hausbau, in denen verhältnismäßig viel höhere Kredite aufgenommen werden müssen, als solche wie jetzt bei der Gemeinde mit 14% des ordentlichen Jahresertrags. Daher halten wir auch nichts davon, jetzt von Verantwortungslosigkeit zu sprechen. Verantwortungslos für die Zukunft der Gemeinde wäre es, die Investitionen nicht zu tätigen! 

Die Personalkosten steigen mit 13% im neuen Haushalt übermäßig durch die vermehrten Aufgaben vor allem im Kinderversorgungsbereich und bleiben dennoch wie im Vorjahr bei etwa 40% der Gesamtausgaben! Diese Investitionen in die Zukunft sind eine wichtige Möglichkeit March als attraktiven Standort zu erhalten. Da kann die Grundsanierung einer Straße vielleicht auch noch das eine oder andere Jahr verschoben werden, genauso ein Komplettumbau einer Halle. Wir finden, dass der Haushalt 2019 dieses gut wiedergibt.

Trotz der befriedigenden Einnahmesituation der letzten Jahre muss die Marcher Einnahmestruktur für zu erwartende schlechtere Jahre verbessert werden. Dieses muss mit Augenmaß für Flächenverbrauch und Nachhaltigkeit bei der Freigabe von Bau- und Gewerbegebieten geschehen und darf nicht in einer Wachstumsvergötterung enden. Das bedeutet gerade hinsichtlich der Gewerbeflächen, dass auch nach Synergien mit anderen Gemeinden gesucht werden muss, um klimaakzeptable Lösungen zu finden und eine reine Kirchturmpolitik zu vermeiden.

Gerade auch auf lokaler Ebenemüssen wir unseren Beitrag zur Ausbremsung der menschengemachten Klimaveränderung leisten. Dazu dienen solide Dämmung der Häuser, Gründächer und ein weiterer Ausbau der Photovoltaik und der Blockheizkraftwerke, um noch mehr Strom zu erzeugen. Um Flächenverbrauch und -versiegelung gering zu halten, müssen wir die Möglichkeiten der Verdichtung auszuschöpfen. Wenn neue Baugebiete, dann bitte nicht nur nach Ortsrang, sondern auch nach viel mehr Kriterien und Synergien schauen, wie es das neue Wohnflächenentwicklungskonzept auch vorsieht. Unbedingt sind Klimaschutzmaßnahmen zu fordern und fördern (Zisternen einplanen, Plusenergiehäuser fördern, Hochwasserschutz).

Dem Klimawandel mit aller Kraft entgegen zu wirken ist keine nette ökologische Forderung, sondern eine unbedingte Notwendigkeit, auch mit Blick auf die Folgekosten in den Kommunen.

Ihre Grüne Fraktion im Gemeinderat

KW 18/14, zum 6.4.18  Gemeindeblatt: Mitteillungen der Fraktionen

Liebe Marcherinnen und Marcher,

am 8.5.18 wurde mit den Stimmen der Grünen der Haushalt 2018verabschiedet. Adalbert Faller dankte in seiner Haushaltsrede der Verwaltung für die Bewältigung der anspruchsvollen Umstellung des Haushaltsplanes auf das DOPPIK - System, eine Herkulesaufgabe mit der etwas mehr Transparenz und Übersicht im Haushaltsplan erreicht werden sollte. 

Faller hob hervor, dass 2018 wahrscheinlich zum ersten Mal die Rücklagen aufgebrauchtsein werden. Auch wenn wir in diesem Jahr noch keinen Kredit aufnehmen müssen, so bereitet uns Grünen die Liquiditätsabnahme in nachfolgenden Haushaltjahren doch einige Bauchschmerzen.

Die jetzige Lage kam nicht unerwartet und ist nicht der jetzigen Verwaltung anzulasten, denn die gewaltigen Investitionen für die Gesamtschule, für die Betreuung der Kleinkinder und die Anschlussunterbringung der Geflüchteten lassen sich nicht aus der „Portokasse“ finanzieren und die Gemeinde ist zunächst einmal in Vorleistung zu treten, bevor die Zuschüsse von Land und Bund eingehen. Aber es sind nachhaltige Investitionen in unsere Zukunft, die sich auszahlen werden. 

Das bedeutet aber, dass wir in der Zukunft nicht mehr wie in früheren Jahren von der Substanz leben dürfen, sondern die Einnahmequellen verbessern und Ausgabequellen vermindernmüssen. Zukunftsfähiges Wirtschaften kann für uns nicht heißen, Wachstum einfach fortzuschreiben, sondern wir müssen stärker in Kreisläufen mit regionaler Wertschöpfung, also in qualitativem Wachstumdenken und handeln. Das ist nicht einfach, aber notwendig! 

Mit der Stromnetzgesellschaft und den Umstellungen auf Blockheizkraftwerke sind Schritte in die richtige Richtung erfolgt, die uns auch Einnahmen verschaffen. 

Bei Sanierungen und Neubauten der Gemeinde muss ein noch stärkeres Augenmerk auf Minderung der Bewirtschaftungs- und Energiekosten gelegt werden (z.B. Dämmung, intelligente Steuerung, Speicherung und Energieerzeugung) und in Zukunft sollten keine Bauweisen mehr angewendet werden, die schon absehbar einen baldigen und hohen Sanierungsaufwand erfordern. Faller schlug vor, alle Ausschreibungen daraufhin anzupassen.

Wenn neue Gewerbegebiete, dann bitte durch Synergien mit anderen Gemeinden zusammen intelligente und nachhaltige Lösungen finden! Bei dem hohen Druck in der Umgebung von Freiburg, neue Baugebiete frei zu geben, bleiben wir Grüne moderat.  Um Flächenverbrauch und -versiegelung gering zu halten sind wir dafür, die Möglichkeiten der Verdichtung auszuschöpfen. Wenn neue Baugebiete, dann bitte nicht nur nach Ortsrang, sondern auch nach viel mehr Kriterien und Synergien schauen, wie es das neue Wohnflächenentwicklungskonzept auch vorsieht. Unbedingt sind Klimaschutzmaßnahmen zu fordern und fördern (Zisternen einplanen, Plusenergiehäuser fördern, Hochwasserschutz).

Dem Klimawandel mit aller Kraft entgegen zu wirken, ist keine nette ökologische Forderung. In Zukunft können die Folgen auch den Kommunen viel Geld kosten. Bis jetzt hat die Gemeinde March sich unterm Strich mehr schädlich als nützlich verhalten. Das muss sich als wichtigstes ändern. Wir haben gute Vorschläge dazu!

 

Ihre Grüne Gemeinderatsfraktion

 

KW 2018 - 14, zum 6.4.18  Gemeindeblatt: Mitteillungen der Fraktionen

 

Liebe Marcherinnen und Marcher,

im ersten Vierteljahr sind drei Themen hervorstechend gewesen: die steigende Zahl von (1) Kindern, (2) von Dementen und Pflegebedürftigen und (3) Geflüchteten. Um Transparenz über unsere vertretenen Standpunkte herzustellen (nicht alle Bürger haben Zeit an den Sitzungen des Gemeinderates teilzunehmen), möchten wir als Fraktion kurz zu den o.g. Punkten Stellung nehmen.

            (1) Bezüglich des erfreulichen Anstiegs der Geburtenrate auch in March haben wir Grünen die Erstellung von insgesamt 6 neuen Kleinkindgruppen unterstützt. Damit dieses auch zeitnah bis zum Herbst umgesetzt werden kann, haben wir auch der Errichtung von Containern in Scheuermatten (neben der Sporthalle) zugestimmt. Wir Grüne wünschen uns allerdings den Ankauf von gebrauchten Containern (zu Zeit sehr preiswert), die man dann entkernen und ökologisch ausbauen kann. Dabei sollte man auch die Mitbeschäftigung von Geflüchteten mit in Erwägung ziehen.  Die Sanitärcontainer sollten allerdings neu sein.

            (2) Dem Bau eines Pflegeheims auf dem südlichen Teil des alten Sportplatzes haben wir Grüne ebenfalls zugestimmt, weil wir sowohl die Notwendigkeit einer Demenzstation als auch die Einrichtung einer Tagesklinik erkennen. Wir unterstützen auch den Plan der Bauherren, 25 Wohnungen für Menschen mit schmalerem Geldbeutel zu schaffen.

Beim im Gemeinderat strittigen Punkt , ob in das mittlere Geschoss 6 U3-Gruppen eingefügt werden sollen (mit Dachspielplatz), gab es nur eine knappe Mehrheit dafür. Auch wir Grünen haben dieses mehrheitlich unterstützt. Wir hoffen auf Synergieeffekte, die die gewaltigen Investitionskosten der Gemeinde in den nächsten Jahren in Maßen halten. Entscheidend schien uns der zusätzliche Plan für Sozialwohnungen, der dann wirklich ein Mehrgenerationenhaus entstehen lässt. Akzeptabel erscheint uns dabei die notwendige Vierstöckigkeit, bei der die Gebäude 1m höher als das jetzige benachbarte Pflegeheim sind. Nur so können wir den Flächenverbrauch reduzieren und die Preise für die Wohnungen geringer halten!

            (3) Zur Unterbringung der im Laufe des Jahres zu erwartenden Geflüchteten wurden 2 Architekten aus dem Ort mit dem Bau von jeweils 50 Plätzen in Holzhausen (Nächstmatten) und Hugstetten (Neumatten) in Auftrag gegeben. Beide Standorte wurden von der grünen Fraktion geschlossen unterstützt. Wir werden uns dafür einsetzen, dass beide Projekte so gebaut werden, dass sie langfristig auch als preisgünstige Wohnungen für March genutzt werden können und in das Ortsbild gut hineinpassen. Das wird im Einzelnen dann in späteren Sitzungen noch zu entscheiden sein.

Wie immer freuen wir grünen Gemeinderäte uns auf ihre Mitwirkung und möchten daher allen Mut machen, uns zu unterstützen und/oder auch kritisch zu begleiten! Wer sich beteiligt, kann auch mitbestimmen! Besuchen Sie die Gemeinderatssitzungen, scheuen sie sich nicht, unsere Gemeinderäte A. Faller, R. Gadaleta- Ebner, L. Hansen, B. König und J. Fürderer mit Ihren Sorgen und Ideen anzusprechen.

Ihre Grüne Gemeinderatsfraktion

KW 2018 -  2, Marcher Mitteilungsblatt 12.1.18

 

Liebe Marcherinnen und Marcher,

das Jahr 2018 bringt wiederum große Aufgaben mit sich (u.a. Schulneubau, Kindergartenplätze, Unterbringung von Geflüchteten und Gemeindeentwicklung im nächsten Jahrzehnt), die mit großen Ausgaben verbunden sein werden. Bei der Bearbeitung dieser Aufgaben fühlen wir uns auch weiterhin verpflichtet, unsere Kräfte für eine bürgernahe demokratische, ökologische, soziale und gerechte Politik einzusetzen. Dabei kann zukunftsfähiges Wirtschaften für uns nicht heißen, Wachstum einfach fortzuschreiben, sondern wir müssen stärker in Kreisläufen mit regionaler Wertschöpfung, also in qualitativem Wachstum denken und handeln. Global denken und lokal handeln, das bleibt auch im kommenden Jahr unser Wahlspruch. Wir grünen Gemeinderäte freuen uns auf ihre Mitwirkung und möchten daher allen Mut machen, uns zu unterstützen und auch kritisch zu begleiten! Wer sich beteiligt, kann auch mitbestimmen! Besuchen Sie die Gemeinderatssitzungen, scheuen sie sich nicht, unsere Gemeinderäte A. Faller, R. Gadaleta- Ebner, L. Hansen, B. König und J. Fürderer mit Ihren Sorgen und Ideen anzusprechen.

Ihre Grüne Gemeinderatsfraktion

KW 2017 - 48, zum 1.12.17  Gemeindeblatt: Mitteillungen der Fraktionen

Liebe Marcher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ihr großes Interesse an der Einwohnerversammlung am 23.11.17 hat uns sehr gefreut! Auch haben wir mit großer Zufriedenheit zur Kenntnis genommen, dass der weit überwiegende Anteil der Bürger mit Verständnis auf die angekündigte Verlagerung von Asylbewerbern aus der Erst- in die Anschlussunterbringung nach March reagiert, und das, obwohl es unzweifelhaft Belastungen mit sich bringen wird.

Zur Standortfrage der Unterkünfte noch Folgendes: Wir sind grundsätzlich gegen Container und bevorzugen nachhaltige Häuser, die auch noch nach 10 Jahren nutzbar sind. Wir bedauern mehrheitlich, dass der Standort Scheuermatten (Sportplatzstr.) nicht in die zu prüfenden möglichen Standorte miteinbezogen wurde, da hier am schnellsten eine rechtzeitige Lösung hätte gefunden werden können. Wir sehen nicht, dass dieser Standort für die Buchheimer eine stärkere Belastung als für die Hugstetter mit sich brächte. Auch die Entwicklung des Zentralgebietes würde u.E. nicht eingeschränkt werden, da das Gebäude neben der Sporthalle und dem Kindergarten läge und so mit seiner Randlage eine zentrale Neuplanung kaum behindern würde. Wir hoffen, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Einen Wiederaufbau von Containern an dieser Stelle durch eine sicher längerfristige Planung der anderen Standorte hielten wir für fatal.

Ihre Grüne Gemeinderatsfraktion

KW 44, 30.10.17  Gemeindeblatt

 

Liebe Marcher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

drei große Themen haben uns im Oktober bewegt:

(1) die Fortsetzung des Schuldialogs über die künftige Organisation der Marcher Schullandschaft, die mit großem Engagement auch von den grünen Gemeinderäten geführt wurde, aber natürlich noch keine endgültige Entscheidung gebracht hat. Die teilweise recht kontroverse Diskussion war hilfreich und muss nun von der Verwaltung und den Gemeinderäten in ihre ausstehende Entscheidung einbezogen werden.

(2) March 2030: die Planung der Entwicklung von March in der nächsten Dekade. Hier wurde ein Stuttgarter Büro mit knapper Mehrheit beauftragt, wir Grüne hatten dagegen ein Büro aus Freiburg favorisiert.

(3) Die Gemeinde muss bis zum März 2018 ca. 90 Asylsuchende aus der Erstunterbringung in die Anschlussunterbringung übernehmen. Das entspricht der Quote auch in anderen Gemeinden. Für uns Grüne ist wichtig, dass eine möglichst nachhaltige Lösung (keine Container) gefunden wird und keine Mietlösung wie beim ehemaligen Treff. Außerdem streben wir eine möglichst gleichmäßige Verteilung auf die Teilortschaften an.

 Ihre Grüne Gemeinderatsfraktion

KW 26 7.7.17 Gemeindeblatt

Liebe Marcher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Planung der Gemeinschaftsschule schreitet voran. Wir treten für die gemischte Nutzung der Festhalle Buchheim ein (Mensa - Bewegungsgruppen der VHS - Festhalle), um den überwiegend leerstehenden Raum besser zu nutzen. Verträgliche Lösungen für alle Parteien können gefunden werden! Wir sind ebenfalls dafür, das Glasbausteinrondell vor dem Eingang abzubrechen, um einen gestalterisch ansehnlichen und vernünftigen Eingangsbereich zu schaffen und der Mensa im Sommer eine Öffnungsmöglichkeit nach außen zu geben. Nach dem jetzigen Vorentwurf werden in diesem Falle immer noch 500 000 € gegenüber dem Wettbewerbsentwurf gespart!

Noch ein Wort zur Verteuerung des Kindergartenanbaus in Neuershausen: dieses ist nicht eine Verteuerung aufgrund der knappen Angebotssituation, sondern sie ist weitgehend den geänderten und damit erhöhten Brandschutzbedingungen, die das Landratsamt vorgegeben hat, geschuldet und kann damit weder der Verwaltung noch dem Architekten angelastet werden!

Und eine Bitte zum Schluss: besuchen Sie die Gemeinderatssitzungen!

 Herzlichen Dank, Ihre Grüne Gemeinderatsfraktion

 

KW 18 4.5.17 Gemeindeblatt

GEMEINDERATSFRAKTION DER GRÜNEN informiert:

Liebe Marcher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

eine aufgeregte Diskussion um eine mögliche, vom Kulturausschuss empfohlene Neuorganisation der Schulverwaltung in der March hat die Wogen unter Eltern und Lehrern in den letzten Wochen hochgehen lassen. Es ist keine Eile geboten in dieser Entscheidung, daher gab es, wie auch von den Grünen unterstützt, keine Beschlussfassung in der letzten Gemeinderatssitzung.

Für uns Grüne steht außer Frage, dass die betroffenen Eltern und Lehrkräfte mitgenommen werden müssen und nicht über deren Köpfe hinweg entschieden werden darf! Genauso darf die jetzige hohe Qualität der Grundschulen unter einem neuen Verwaltungsmodell nicht leiden! Dafür werden wir uns mit aller Kraft einsetzen, egal ob die Grundschulen allein zusammengefasst werden (3 Standorte) oder ob alle Schulen unter dem Dach Gemeinschaftsschule (4 Standorte) vereint werden.

Wir grünen Gemeinderäte sind jederzeit gerne bereit, ihre Gedanken zu diesem Problem aufzunehmen (Adressen unter  http://www.march.de).

KW 14 7.4.17 Gemeindeblatt

GEMEINDERATSFRAKTION DER GRÜNEN informiert 

Liebe Marcher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Diskussion um die Kindergartenerweiterung in den letzten Gemeinderatssitzungen hat bei einigen den Eindruck erweckt, als wende sich der Gemeinderat gegen die Elternvertretungen und entscheide sich für wenig weitsichtige Lösungen. Das ist nicht der Fall!

Die Beauftragung des Architekturbüros Disch mit der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für einen Anbau in Massivholzbauweise mit hohem ökologischem Standard (KfW 40) am Kindergarten Neuershausen, der bis zum 4.9. fertiggestellt werden kann, ist in hohem Maße verantwortungsvoll. Dies gilt sowohl hinsichtlich der Unterbringung der 2017/18 noch nicht versorgten Kinder als auch der Gemeindefinanzen. Es macht eine ressourcen- und energieintensive Containerlösung mit ihrer fehlenden Nachhaltigkeit wahrscheinlich entbehrlich. Diese Entscheidung erlaubt darüber hinaus eine sorgfältige Planung einer späteren zusätzlichen Kindergarteneinrichtung im Zentralgebiet.

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